Gravity Solutions UG
Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Stand Juli 2023)
Präambel
Das Portal „sub-reiniger.de“ ist ein Onlineangebot der Gravity Solutions UG mit Sitz in Berlin. Diese betreibt unter dem vorgenannten Produkt eine Datenbank, welche es gewerblichen Unternehmen der Reinigungsbranche (im Folgenden: Teilnehmer) ermöglicht, Inserate einzustellen und über die seitens „sub-reiniger.de“ zur Verfügung gestellte Suchfunktion von interessierten Reinigungsunternehmen aufgerufen zu werden und sich zu vernetzen.
„Sub-reiniger.de“ ist weder selbst Anbieter der auf der Plattform angebotenen Leistungen, Vertreter der Teilnehmer, noch fungiert es als Vermittler. Zur Verfügung gestellt wird lediglich die notwendige Datenbank, in welche die Teilnehmer aufgenommen werden können und von anderen Unternehmen durch die Veröffentlichung des Verzeichnisses wahrgenommen und beauftragt werden können. „Sub-reiniger.de“ nimmt weder Einfluss auf das über die Plattform angebahnte Vertragsverhältnis, die Erfüllung oder die Qualität des Arbeitsergebnisses, noch auf den Inhalt des Inserats selbst.
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind daher ausschließlich zwischen der Gravity Solutions UG („sub-reiniger.de“) und den Teilnehmern gültig und entfalten keinerlei Rechtswirkung zwischen den werk- oder dienstvertragsschließenden Reinigungs-Unternehmen. Dies gilt selbst dann, wenn die Teilnehmer oder deren Vertragspartner ausschließlich auf die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bezug nehmen. Gegenüber den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen besitzen allgemeine Geschäftsbedingungen der Teilnehmer keine Wirksamkeit.
- 1 Leistungsbeschreibung und Geltungsbereich
(1) Die Gravity Solutions UG betreibt unter der Webadresse www.sub-reiniger.de eine Online-Datenbank. Inhalt dieses Vertrags ist die kostenpflichtige Aufnahme und Veröffentlichung in dieser Datenbank zum Zwecke der Vertragsanbahnung der Teilnehmer mit anderen (nicht zwingend registrierten) Unternehmen der Reinigungsbranche. Unternehmen werden durch, seitens der Gravity Solutions UG, geschaltete Werbung, z.B. Google Ads, Social Media oder die allgemeine Suchfunktion bei Google aufmerksam.
(2) Das Verzeichnis der teilnehmenden Unternehmen sowie deren Profile und die dort enthaltenen Informationen werden nicht registrierten Unternehmen und sonstigen Dritten gegenüber online zugänglich gemacht.
(3) Die Abrufbarkeit kann beschränkt werden, wenn dies technisch erforderlich ist, insbesondere beim Erreichen der Kapazitätsgrenze, Sicherheitsproblemen oder zum Zwecke der Durchführung von Maßnahmen, die der Absicherung/Wartung oder Verbesserung der Leistung dienen.
(4) Die Gravity Solutions UG informiert die Teilnehmer über Neuerungen, Änderungen und weitere relevante Themen per E-Mail oder die online verfügbaren Hilfeseiten. Ferner können die Teilnehmer bei Fragen Kontakt über ein eigens hierfür zur Verfügung gestelltes Formular aufnehmen.
(5) Die Nutzung von „sub-reiniger.de“ erfolgt ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
- 2 Registrierung und Zugangsdaten
(1) Die Nutzung von „sub-reiniger.de“ erfordert den Abschluss eines Vertrags mit der Gravity Solutions UG über die Nutzung des Internetangebotes sowie das Recht auf das Einstellen von Anfragen an Subunternehmer und das Einstellen von Angeboten. Die Registrierung ist kostenpflichtig. Alternativ wird der Abschluss durch Reseller wie CopeCart GmbH benötigt.
(2) Die Registrierung erfolgt entweder individuell durch Angebot und Annahme (Onboarding-Maske für die Stammdaten und Einzugsermächtigung für das Lastschriftverfahren) oder automatisiert, wobei online über einen „Warenkorb“ das Produkt „Mitgliedschaft“ erworben werden kann. Auch hier erfolgt anschließend das Onboarding mittels einer Online Maske für die Stammdaten sowie die Einzugsermächtigung für das Lastschriftverfahren.
(3) Die Registrierung und Zulassung bzw. Freischaltung der jeweiligen Nutzer zur Internetseite wird allein durch die Gravity Solutions UG bestimmt. Ein Anspruch auf Zulassung oder Freischaltung besteht nicht.
(4) Im Falle einer Registrierung ist nur die jeweils registrierte Person zur Nutzung berechtigt. Die registrierte Person ist verpflichtet, Benutzernamen und Kennwort geheim zu halten und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Bei Verdacht des Missbrauchs durch einen Dritten wird der Nutzer die Gravity Solutions UG unverzüglich informieren. Diese ist dann berechtigt, den Zugang zu sperren.
- 3 Vertragsdauer, Vertragsbeginn
Die Vertragsdauer und der Vertragsbeginn ergeben sich aus der konkreten Leistungs-beschreibung.
- 4 Zahlungsbedingungen
(1) Die Preise ergeben sich aus der konkreten Leistungsbeschreibung.
(2) Die Teilnehmer berechtigten die Gravity Solutions UG widerruflich zum Einzug der fälligen Vergütung per SEPA-Lastschrift, soweit individualvertraglich keine Abweichung vereinbart wurde. Eingezogen werden die Forderungen jeweils zu Beginn des Monats.
(3) Bei einer Rücklastschrift ist die Gravity Solutions UG berechtigt die Sichtbarkeit des Profils zu beschränken oder zu sperren. Dies gilt auch für den Fall, dass ein Lastschriftmandat nicht besteht oder widerrufen wurde und der Teilnehmer mit mindestens zwei aufeinanderfolgenden Zahlungen in Verzug ist.
(4) Nach Ausgleich des vollen Rückstands, wird die Sichtbarkeit unverzüglich wiederhergestellt bzw. das Profil wieder entsperrt. An Wochenenden und Feiertagen kann sich die Wiederherstellung bzw. Entsperrung verzögern.
(5) Für Rücklastschriften, die der Teilnehmer zu vertreten hat, erhebt die Gravity Solutions UG eine pauschale Gebühr von 9,00 €. Im Fall des Zahlungsverzugs erhebt die Gravity Solutions UG Kosten für Mahnungen von jeweils 5,00 €. Dem Teilnehmer ist der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht oder wesentlich niedriger als die Pauschale entstanden ist.
(6) Über die monatliche Vergütung erhalten die Teilnehmer eine Rechnung per E-Mail, die den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Buchführung entspricht.
- 5 Inserate und Profil; Sperrung des Kontos
(1) Die Teilnehmer können unter „sub-reiniger.de“ ein öffentlich sichtbares, aufrufbares und kontaktierbares Profil erstellen lassen, mit welchem sie ihr Unternehmen und ihre Angebote präsentieren können.
(2) Die Teilnehmer verpflichten sich im Hinblick auf die Inhalte der geschalteten Inserate, dass die von ihm eingestellten Inhalte und Informationen nicht im Widerspruch zu diesen Geschäftsbedingungen oder dem geltenden Recht stehen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Inserate unzulässig im Sinne des Wettbewerbsrecht (UWG, UrhG, MarkenG, GWB etc.) sind, aber auch dann, wenn diese beleidigende, rassistische, pornographische, jugendgefährdende, gewaltverherrlichende, hetzerische oder die Menschenwürde in sonstiger Weise verletzende Inhalte aufweisen. Ferner dürfen die Inserate nicht zu Straftaten aufrufen oder Anleitungen zu Straftaten herstellen oder verbreiten, wobei im Speziellen auf die Vorschriften zur Bekämpfung der Schwarzarbeit (UstG, SchwarzArbG, AO etc.) verwiesen wird.
(3) Für alle auf „sub-reiniger.de“ zugänglich gemachten Informationen und Daten müssen den Teilnehmern die erforderlichen Rechte zustehen. Die Teilnehmer versichern insbesondere, dass sie eine gültige Gewerbeanmeldung oder Gewerbeerlaubnis besitzen.
(4) Die Gravity Solutions UG behält sich vor, die Inhalte des Profils und Inserats vor der Freischaltung zu prüfen und ggf. abzulehnen.
(5) Bei einem Verstoß gegen die unter den vorangehenden Absätzen formulierten Grundsätze wird die Gravity Solutions UG die notwendigen Maßnahmen ergreifen und das Profil in der Sichtbarkeit einschränken, einzelne Funktionen oder vollständig sperren. Schwere Verstöße können auch zur fristlosen Kündigung führen. Für die Zeit einer berechtigten Sperrung bleibt der Vergütungsanspruch und die bestehenden Vereinbarungen über die Laufzeit und die Beendigung des Vertrags bestehen.
- 6 Angebahnte Verträge und Gewährleistung
(1) Die über „sub-reiniger.de“ angebahnten oder geschlossenen Verträge oder Kooperationen richten sich ausschließlich nach den zwischen diesen vereinbarten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. Individualabreden.
(2) Die Gravity Solutions UG übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit der über die Datenbank angebotenen Leistungen oder die Richtigkeit oder Vollständigkeit der von den Teilnehmern eingestellten Angebote und Informationen.
(3) Die Gravity Solutions UG ist nicht Vertragspartner, weshalb den Teilnehmern in Fällen etwaiger Leistungsstörungen oder anderer Vertragsverletzungen gegen die Gravity Solutions UG keine Ansprüche auf Erfüllung oder wegen Sach-/Rechtsmängel zustehen.
- 7 Haftung
(1) Die Gravity Solutions UG haftet auf Schadensersatz wegen der Verletzung vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie in Fällen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Unter einer wesentlichen Vertragspflicht sind Pflichten zu verstehen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften, wie z.B. die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder für die Übernahme einer Garantie, bleiben unberührt.
(3) Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(4) Für Vertragsverletzungen innerhalb der über „sub-reiniger.de“ angebahnten Verträge haftet die Gravity Solutions UG nicht.
- 8 Beendigung des Vertrags; Kündigung
(1) Ist für den Vertrag eine Mindestlaufzeit vereinbart, ist das Recht zur ordentlichen Kündigung für diesen Zeitraum ausgeschlossen. Die ordentliche Kündigung ist frühstens zum Ablauf der Mindestlaufzeit möglich.
(2) Für die Kündigung ist die Textform erforderlich. Hierzu ist eine E-Mail an kuendigung@sub-reiniger.de zu senden.
(3) Nach Ablauf der Kündigungsfrist sind die Leistungen der Gravity Solutions UG nicht mehr nutzbar.
(4) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Wir behalten uns eine solche außerordentliche Kündigung vor allem für die Fälle vor, in denen uns ein Festhalten am Vertrag, insbesondere aus den Gründen aus § 5 Abs.2 dieser Bedingungen, unzumutbar erscheint.
- 9 Bewertung
Die Auftraggeber können im Anschluss an die Auftragsdurchführung eine Bewertung für die Teilnehmer auf „sub-reiniger.de“ abgeben. Durch die Bewertung soll ein aussagekräftiges und zutreffendes Bild über die Qualität, Zuverlässigkeit und Vertrauenswürdigkeit erschaffen werden. Gravity Solutions überwacht, dass die Bewertungen sachlich sind. Sollten die Teilnehmer Zweifel an der Wahrheitsgemäßheit von Bewertungen haben wird dies so weit wie möglich überprüft. Sollte dies nicht möglich sein, sind die Teilnehmer auf den Rechtsweg verwiesen. Beleidigende, unsachliche oder unzutreffende Bewertungen sind zu unterlassen und können seitens der Gravity Solutions UG gelöscht werden.
- 10 Datenschutz
(1) Die Gravity Solutions UG verwendet die personen- und unternehmensbezogenen Daten ausschließlich für die Bereitstellung, Nutzung und Abrechnung der Leistungen, es sei denn es liegt eine ausdrückliche Einwilligung für eine davon abweichende Datenverwendung vor.
(2) Details zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten finden sich in einer gesonderten Datenschutzerklärung.
- 11 Anwendbares Recht
Für diese Geschäftsbedingungen sowie die Rechtsbeziehungen zwischen der Gravity Solutions UG und den Teilnehmern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- 12 Schlussbestimmungen
(1) Die Gravity Solutions UG ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, wenn der Teilnehmer hierdurch nicht schlechter gestellt wird, als er bei Vertragsschluss stand. Änderungen werden dem Nutzer spätestens zwei Wochen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform per E-Mail mitgeteilt. Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn der Teilnehmer seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung wird besonders hingewiesen.
(2) Die Frist von 2 Wochen ist entbehrlich, wenn die Änderung aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Vorgaben vorgenommen werden müssen, ohne dass ein Zuwarten auf den Ablauf der Frist zumutbar wäre, und dann, wenn unvorhergesehene und unmittelbar drohende Gefahren (z.B. Malware, Spam etc.) eine Änderung zum Schutz der Teilnehmer unumgänglich macht.
(3) Die Gravity Solutions UG bietet im Fall technischer Probleme oder diesseitiger Maßnahmen/Verhaltensweisen, die im direkten Zusammenhang mit der Datenbank oder deren Nutzung durch die Teilnehmer stehen, ein kostenfreies Beschwerdemanagement an. Über beschwerde@sub-reiniger.de werden die Beschwerden sorgfältig und zeitnah geprüft. Die Teilnehmer erhalten nach Abschluss der Prüfung eine Rückmeldung per E-Mail.
(4) Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
(5) Für alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dem Nutzungsvertrag und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt Hildesheim als Gerichtsstand, sofern es sich bei dem Teilnehmer um einen Kaufmann im Sinne des HGB handelt.